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Neuer Verteidigungsminister de Maizière | ||
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Erstellt am: | 04.03.2011 | Von: Jörg Henneboh |
Artikel vom: | 03.03.2011 | Quellenangabe: Süddeutsche |
"Nicht bestellt und doch abgeholt" Ein Kommentar von Peter Blechschmidt Für den neuen Verteidigungsminister de Maizière ist es gut, dass Vorgänger Guttenberg ihm nur einen Rohbau hinterlässt. Die Bundeswehrreform ist nun sein Projekt - und Messlatte für seinen Erfolg oder Misserfolg. Anders als von Karl-Theodor zu Guttenberg behauptet, übernimmt der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière kein "bestelltes Haus". Das Konzept für die Bundeswehrreform stehe, hatte Guttenberg bei seinem Abschied verkündet. Das stimmt, wenn man die Anfang Februar vorgestellten Eckpunkte des Staatssekretärs Walther Otremba für die Neuausrichtung der Truppe nimmt. Es stimmt nicht, wenn man bedenkt, dass Guttenberg noch keine einzige Entscheidung getroffen hat - abgesehen davon, dass die Regierung als Ganzes die Quasi-Abschaffung der Wehrpflicht beschlossen hat, und selbst die ist noch keineswegs Gesetz. De Maizière wird darüber nicht jammern. Der bisherige Innenminister ist niemand, der lediglich Beschlüsse eines Vorgängers exekutieren will. Jetzt kann er seine eigene Bestandsaufnahme vornehmen und entscheiden, wie er mit all den Vorschlägen und Einschätzungen umgehen will, die er auf seinem Schreibtisch vorfindet. Damit allerdings wird die Bundeswehrreform auch zu seinem Projekt und zur Messlatte für seinen Erfolg oder Misserfolg. Viel Zeit hat der neue Minister nicht. Gewiss, die Reformen lassen sich nicht von heute auf morgen umsetzen. Der Umbau des Ministeriums soll nach den bisherigen Plänen bis Ende 2012 abgeschlossen sein. Bis die "neue" Bundeswehr steht, dürften sechs bis acht Jahre vergehen. Gleichwohl muss de Maizière sozusagen einen fliegenden Start hinlegen. Erste Weichenstellungen werden schon bald von ihm erwartet. De Maizière trifft auf ein Ministerium und auf eine Truppe, die bei aller Verehrung für den bisherigen Oberbefehlshaber tief verunsichert sind. Die Soldaten in Afghanistan fühlen sich von der Öffentlichkeit nicht ausreichend gewürdigt. Probleme mit der Personalführung wie auf der Gorch Fock oder mit der Disziplin im Umgang mit Waffen wie bei der Truppe in Baghlan beschädigen den guten Ruf der Streitkräfte. Beim Umbau von der Wehrpflicht zur Freiwilligen-Armee hat die Regierung den zweiten Schritt vor dem ersten getan. Zwar gibt es keine Wehrpflichtigen mehr, doch die Rahmenbedingungen für die als Ersatz benötigten Freiwilligen sind ungeklärt. Wer heute zur Bundeswehr gehen soll, will wissen, wie viel er verdient, was es an Verpflichtungsprämien gibt und ob er nach der Dienstzeit auf seinen zivilen Arbeitsplatz zurückkehren kann. Wichtig ist für viele auch, ob der heimatnahe Standort erhalten bleibt. Wenn die Nachwuchswerbung nicht gelingt, steht die Bundeswehr ganz bald vor nicht finanzierten hohlen Strukturen. Auf der anderen Seite haben die Streitkräfte einen gewaltigen Personalüberhang. Wohin mit all den Stabsoffizieren, mit all den zivilen Bediensteten, die in einer drastisch verkleinerten Bundeswehr keine Aufgabe mehr haben? Da sind Lösungen gefordert, die auch den sozialen Sprengstoff berücksichtigen, der in einem radikalen Personalabbau steckt. Ob es um die künftige Kommandostruktur geht, um die Rolle des Generalinspekteurs oder um geringere Stückzahlen bei den Beschaffungsvorhaben - viele Vorschläge, die Guttenberg seinem Nachfolger hinterlässt, sind umstritten. Aber wenn es unter den Spitzenpolitikern einen gibt, dem Zivilisten wie Militärs gleichermaßen das Amt des Verteidigungsministers zutrauen, dann ist es Thomas de Maizière. Ihm wird hohe persönliche Integrität bescheinigt. In vielen Ämtern hat er gelernt, große Organisationen zu führen. Mit heiklen Themen kann er umgehen - als Chef des Kanzleramtes war er auch für die Geheimdienste zuständig, als Innenminister für die Terrorismus-Abwehr. Und die Nöte der Bundeswehr hat er als Sohn des ehemaligen Generalinspekteurs Ulrich de Maizière schon am Frühstückstisch kennengelernt. So jemand braucht kein bestelltes Haus; er meistert auch eine Großbaustelle. Was sagen Sie zum: |
"Ich habe die Grenzen meiner Kräfte erreicht" | ||
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Erstellt am: | 01.03.2011 | Von: Jörg Henneboh |
Artikel vom: | 01.03.2011 | Quellenangabe: Süddeutsche |
Die Erklärung im Wortlaut Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ist in Folge der Nach 16 Monaten im Amt ist Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) Berlin zurückgetreten. sueddeutsche.de dokumentiert die Rücktrittserklärung im Wortlaut: "Ich habe in einem sehr freundschaftlichen Gespräch die Frau Bundeskanzlerin informiert, dass ich mich von meinen politischen Ämtern zurückziehen werde und um meine Entlassung gebeten. Es ist der schmerzlichste Schritt meines Lebens. Und ich gehe nicht alleine wegen meiner so fehlerhaften Doktorarbeit, wiewohl ich verstehe, dass dies für große Teile der Wissenschaft ein Anlass wäre. Der Grund liegt im Besonderen in der Frage, ob ich den höchsten Ansprüchen, die ich selbst an meine Verantwortung anlege, noch nachkommen kann. Ich trage bis zur Stunde Verantwortung in einem fordernden Amt. Verantwortung, die möglichst ungeteilte Konzentration und fehlerfreie Arbeit verlangt - mit Blick auf die größte Bundeswehrreform in der Geschichte, die ich angestoßen habe, und mit Blick auf eine gestärkte Bundeswehr mit großartigen Truppen im Einsatz, die mir engstens ans Herz gewachsen sind. Wenn allerdings, wie in den letzten Wochen geschehen, die öffentliche und mediale Betrachtung fast ausschließlich auf die Person Guttenberg und seine Dissertation statt beispielsweise auf den Tod und die Verwundung von 13 Soldaten abzielt, so findet eine dramatische Verschiebung der Aufmerksamkeit zulasten der mir Anvertrauten statt. Unter umgekehrten Vorzeichen gilt Gleiches für den Umstand, dass wochenlang meine Maßnahmen bezüglich der "Gorch Fock" die weltbewegenden Ereignisse in Nordafrika zu überlagern schienen. Wenn es auf dem Rücken der Soldaten nur noch um meine Person gehen soll, kann ich dies nicht mehr verantworten. Und deswegen ziehe ich, da das Amt, Bundeswehr, die Wissenschaft und die mich tragenden Parteien Schaden zu nehmen drohen, die Konsequenz, die ich auch von anderen verlangt habe und verlangt hätte. Ich habe wie jeder andere auch zu meinen Schwächen und Fehlern zu stehen. Zu großen und kleinen im politischen Handeln, bis hin zum Schreiben meiner Doktorarbeit. Und mir war immer wichtig, diese vor der Öffentlichkeit nicht zu verbergen. Deswegen habe ich mich aufrichtig bei all jenen entschuldigt, die ich aufgrund meiner Fehler und Versäumnisse verletzt habe. Und ich wiederhole dies auch ausdrücklich heute. Manche mögen sich fragen, weshalb ich erst heute zurücktrete. Zunächst ein möglicherweise für manche unbefriedigender, aber allzu menschlicher Grund. Wohl niemand wird leicht, geschweige denn leichtfertig, das Amt aufgeben wollen, an dem das ganze Herzblut hängt. Ein Amt, das Verantwortung für viele Menschen und deren Leben beinhaltet. Hinzu kommt der Umstand, dass ich mir für eine Entscheidung dieser Tragweite jenseits der hohen medialen und oppositionellen Taktfrequenz die gebotene Zeit zu nehmen hatte. Zumal Vorgänge in Rede stehen, die Jahre vor meiner Amtsübernahme lagen. "Zerstörerische Mechanismen"Nachdem dieser Tage viel über Anstand diskutiert wurde, war es für mich gerade eine Frage des Anstandes, zunächst die drei gefallenen Soldaten mit Würde zu Grabe zu tragen und nicht erneut ihr Gedenken durch Debatten über meine Person überlagern zu lassen. Es war auch ein Gebot der Verantwortung gegenüber diesen, ja gegenüber allen Soldaten. Und es gehört sich, ein weitgehend bestelltes Haus zu hinterlassen. Deshalb letzte Woche noch einmal viel Kraft auf den nächsten entscheidenden Reformschritt verwandt wurde, der nun von meinem Nachfolger bestens vorbereitet verabschiedet werden kann. Das Konzept der Reform steht. Angesicht massiver Vorwürfe bezüglich meiner Glaubwürdigkeit ist mir auch ein aufrichtiges Anliegen, mich an der Klärung der Fragen hinsichtlich meiner Dissertation zu beteiligen: Zum einen gegenüber der Universität Bayreuth, wo ich mit der Bitte um Rücknahme des Doktortitels bereits Konsequenzen gezogen habe. Zum anderen habe ich zugleich Respekt vor all jenen, die die Vorgänge zudem strafrechtlich überprüft sehen wollen. Es würde daher nach meiner Überzeugung im öffentlichen wie in meinem eigenen Interesse liegen, wenn auch die staatsanwaltlichen Ermittlungen etwa bezüglich urheberrechtlicher Fragen nach Aufhebung der parlamentarischen Immunität, sollte dies noch erforderlich sein, zeitnah geführt werden können. Die enorme Wucht der medialen Betrachtung meiner Person, zu der ich selbst viel beigetragen habe, aber auch die Qualität der Auseinandersetzung bleiben nicht ohne Wirkung auf mich selbst und meine Familie. Es ist bekannt, dass die Mechanismen im politischen und medialen Geschäft zerstörerisch sein können. Wer sich für die Politik entscheidet, darf, wenn dem so ist, kein Mitleid erwarten. Das würde ich auch nicht in Anspruch nehmen. Ich darf auch nicht den Respekt erwarten, mit dem Rücktrittsentscheidungen so häufig entgegen genommen werden. Nun wird es vielleicht heißen, der Guttenberg ist den Kräften der Politik nicht gewachsen. Das mag sein oder nicht sein. Wenn ich es aber nur wäre, indem ich meinen Charakter veränderte, dann müsste ich gerade deswegen handeln. Ich danke von ganzem Herzen der großen Mehrheit der deutschen Bevölkerung, den vielen Mitgliedern der Union, meinem Parteivorsitzenden und insbesondere den Soldatinnen und Soldaten, die mir bis heute den Rücken stärkten, als Bundesverteidigungsminister nicht zurückzutreten. Und ich danke besonders der Frau Bundeskanzlerin, für alle erfahrene Unterstützung und ihr großes Vertrauen und Verständnis. Es ist mir aber nicht mehr möglich, den in mich gesetzten Erwartungen mit dem mir notwendigen Maß an Unabhängigkeit in der Verantwortung gerecht zu werden. Insofern gebe ich meinen Gegnern gerne recht, dass ich tatsächlich nicht zum Selbstverteidigungs-, sondern zum Minister der Verteidigung berufen wurde. Abschließend ein Satz, der für einen Politiker ungewöhnlich klingen mag. Ich war immer bereit, zu kämpfen, aber ich habe die Grenzen meiner Kräfte erreicht. Vielen Dank." Was sagen Sie zum Rücktritt: |
Muskeldystrophie ist eine erblich bedingte Muskelerkrankung | ||
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Erstellt am: | 01.03.2011 | Von: Jörg Henneboh |
Artikel vom: | 15.02.2011 | Quellenangabe: Hamburger Abendblatt |
Eine Muskeldystrophie ist eine erblich bedingte Muskelerkrankung, die zu einem fortschreitenden Schwund von Muskelgewebe führt. Es gibt verschiedene Formen von Muskeldystrophien, die sich in Verlauf und Prognose unterscheiden. Die beiden wichtigsten Formen von Muskeldystrophie sind der Typ Duchenne und der Typ Becker-Kiener. Bei beiden Formen entsteht der Muskelschwund dadurch, dass das für den Muskelstoffwechsel wichtige Eiweiß Dystrophin gar nicht oder nicht in ausreichendem Maße vorhanden ist. Typischerweise setzt der Muskelschwund bei diesen Formen an der Beckengürtel- und Oberschenkelmuskulatur ein. Während die Muskeldystrophie vom Typ Duchenne schon bei Kindern im Kleinkindalter beginnt, rasch voranschreitet und im jungen Erwachsenenalter immer zum Tode führt, verläuft die Muskeldystrophie von Typ Becker-Kiener günstiger. Eine Muskeldystrophie ist durch Laborparameter, ein Elektromyogramm, eine Muskelbiopsie oder auch durch einen Gentest diagnostizierbar. Eine ursächliche Therapie ist bisher nicht möglich. Der Verlauf der Muskelkrankheit lässt sich aber durch Krankengymnastik und Medikamente verzögern. |
PC-Spielen leicht gemacht | ||
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Erstellt am | 10.03.2010 | Von: Patrick Kren |
Hallo erst mal, |
Gemeinsame Presse-Mitteilung von Bezirk Oberbayern und Stiftung Pfennigparade | |
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Erstellt am | 08.04.2010 |
Pfennigparade und Bezirk erzielen Kompromiss! Bei einem Spitzengespräch zwischen Bezirkstagspräsident Josef Mederer und
Pfennigparade-Vorstand Jochen Walter wurde gestern ein Kompromiss über die
Personalausstattung des Werkstattbereichs der Pfennigparade vereinbart: Der Bezirk
Oberbayern erklärt sich bereit, die zum 1. Juli vorgesehene schrittweise Absenkung des
Stellenschlüssels um rd. 20 Mitarbeiter nicht umzusetzen. Im Gegenzug wird die Pfennigparade
ab Januar 2011 insgesamt fünf Mitarbeiterstellen abbauen. Auf dieser Grundlage wurde die
Leistungsvereinbarung zwischen den beiden Partnern, die heute ausgelaufen wäre, bis Ende
2011 verlängert. Beide Parteien verpflichten sich, bis zum Jahresende einen Fahrplan zu
erarbeiten, wie eine personenzentrierte Hilfebedarfsbemessung für Menschen mit
Körperbehinderung optimiert werden kann: Dazu soll entweder das vom Bezirk Oberbayern
favorisierte HMB-T-Verfahren hinsichtlich der Belange von körperbehinderten
Werkstattbeschäftigten überarbeitet oder ein anderes Verfahren zur Ermittlung des individuellen
Hilfebedarfs von Menschen mit Körperbehinderung vorgeschlagen werden. |